Rathscheck gewinnt Rechtsstreit

Nach einem fast 16 Jahre langen Klageverfahren durch verschiedene Instanzen wurde der Geschmacksmusterstreit um den Schieferdeckstein „Universal“ positiv für Rathscheck entschieden. Geklagt hatten die Werner Flosbach GmbH & Co. KG sowie Klaus Flosbach. Dieser vertrat die Auffassung, dass der „Universal“-Deckstein (Bild oben) gegen das eigene Geschmacksmuster verstoßen würde. Der Streit zog sich bis hin zum BGH in Karlsruhe. Jüngst wurden die Verfahren zugunsten von Rathscheck entschieden, sodass keinerlei Schadensersatz- oder Lizenzzahlungen zu leisten sind. Die angerufenen Gerichte haben festgestellt, dass Universal-Decksteine in keiner Weise das Geschmacksmuster von Flosbach verletzen.

Rathscheck Schiefer

D-56727 Mayen-Katzenberg

www.rathscheck.de

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